Sehr geehrte Damen und Herren,

Brandenburg hat sich zu einem starken und lebenswerten Bundesland entwickelt. Wirtschaftskraft und Arbeitsmarkt entwickeln sich seit Jahren positiv. Die Zahl der Erwerbstätigen in Brandenburg erreichte im Jahr 2016 mit rund 1,1 Millionen Menschen den höchsten Stand seit 1991.

Auch die Einnahmesituation unseres Landes ist gut. Brandenburg hat das Haushaltsjahr 2016 mit einem Plus in Höhe von rund 360 Millionen Euro abgeschlossen – für unser Bundesland bereits eine erfreuliche Routine, denn Brandenburg erzielt seit 2011 jährlich Haushaltsüberschüsse.

Solche Ergebnisse lassen sich nur mit Haushaltsdisziplin und einer zukunftsorientierten sowie beständig wachsenden regionalen Wirtschaft erreichen. Die zahlreichen Förderprogramme, die die ILB im Auftrag des Landes umsetzt, leisten einen wesentlichen Beitrag dazu. Allein im Jahr 2016 sagte die ILB Fördermittel in Höhe von zwei Milliarden Euro in den Förderfeldern Wirtschaft, Arbeit, Infrastruktur und Wohnungsbau zu.

Mit der ILB hat das Land Brandenburg seit 1992 eine Förderbank an seiner Seite, die die Entwicklung von Beginn an begleitet hat und die mit dem Land gewachsen ist. Während die Bilanzsumme der ILB per 31.12.1993, zum Abschluss des ersten vollständigen Geschäftsjahres, 1,4 Milliarden Euro betrug, waren es zum Ende des Jahres 2016 bereits 13,3 Milliarden Euro.

Seit der Gründung konnte die ILB ihre Eigenmittel kontinuierlich um 447 Millionen Euro auf 549 Millionen Euro stärken. Sie verfügt damit über eine solide Grundlage, um im aktuellen Umfeld, das durch die fortschreitende Regulierung des Finanzmarktes und anhaltend niedrige Zinsen geprägt ist, den Anforderungen an eine moderne und zukunftsgerichtete Förderbank zu entsprechen.

So positiv die aktuelle Situation in Brandenburg ist, so darf sich niemand darauf ausruhen. Perspektivisch wird die demografische Entwicklung zu weniger Erwerbstätigen in der Bevölkerung führen. Und auch wenn die Einwohnerzahl insgesamt zunächst nur gering abnimmt, wird die Bevölkerung immer ungleicher im Land verteilt sein. Im Jahr 2040 werden 55 Prozent der Brandenburgerinnen und Brandenburger auf 90 Prozent der Landesfläche leben. Die übrigen 45 Prozent der Brandenburgerinnen und Brandenburger wohnen dann im Berliner Umland. Es ist klar, dass das Land hier handeln muss. Denn die Menschen in der Prignitz mit einer Bevölkerung von dann knapp 58.000 Personen werden nicht eine gesamte Kreisverwaltung finanzieren können wie die dann knapp 200.000 Menschen des Landkreises Potsdam-Mittelmark. Daher werden wir die Verwaltungsstrukturen ändern.

Brandenburg spürt außerdem, wie die anderen ostdeutschen Länder auch, den sukzessiven Rückgang der Solidarpakt- und der EU-Mittel. Hier ist auch die ILB gefragt. Als Förderbank ergänzt sie die Förderprogramme der öffentlichen Hand mit Eigenprodukten zum Beispiel aus der „Brandenburg-Kredit“- Familie.

Mit den Brandenburg-Krediten können der Mittelstand, die Agrarwirtschaft, die Kommunen und die Wohnungswirtschaft zinsvergünstigte Darlehen in Anspruch nehmen. Hierfür hat die ILB im Jahr 2006 einen eigenen Förderfonds aufgelegt, dem sie bisher 85,0 Millionen Euro aus eigenen Erträgen zuführen konnte.

Die Unterstützung der ILB mit ihren eigenen Förderprogrammen ist ein Eckpfeiler für die wirtschaftliche Entwicklung, dessen Bedeutung noch weiter zunehmen wird.

Letztlich sind das alles nur abstrakte Zahlen. Was wirklich zählt ist, wie die Investitionen die Lebensqualität der Menschen spürbar und nachhaltig verbessern. Dazu zählen die Schaffung neuer und die Sicherung vorhandener Arbeitsplätze ebenso wie schnelle Internetverbindungen in allen Regionen Brandenburgs. Den Bürgerinnen und Bürgern – Singles, Familien und Senioren – ist bezahlbarer Wohnraum ebenso wichtig, wie eine qualitativ gute Kita-Betreuung, moderne Schulen, leistungsfähige Wissenschafts­einrichtungen, die soziale und öffentliche Sicherheit und eine zuverlässige Gesundheitsversorgung für alle Menschen bis ins hohe Alter.

Hier sind wir auf einem guten Weg. Nach einer repräsentativen Umfrage sagen 86 Prozent der in Brandenburg Befragten, dass sie gern hier leben. Das zeigt, dass die Investitionen in Wirtschaft, Arbeit, Infrastruktur und Wohnungsbau bei den Menschen hier ankommen. Die ILB hat daran ihren Anteil.

Brandenburg soll für alle Menschen lebenswert sein; sozial gerecht, wirtschaftlich erfolgreich und sicher für Jung und Alt, in der Stadt und auf dem Land, für Einheimische und für Neuankömmlinge. Bei den dafür erforderlichen Investitionen werden wir darauf achten, dass der weitere Aufschwung Brandenburgs nicht zulasten kommender Generationen geht. Es gilt, mit den vorhandenen Mitteln klug zu wirtschaften und Ressourcen nachhaltig zu nutzen. Hier ist es gut zu wissen, mit der ILB einen erfahrenen und wirtschaftlich starken Partner an der Seite zu haben.

Wir haben viel erreicht und gute Perspektiven. Ich danke dem Vorstand sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ILB und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit. Gemeinsam werden wir dafür arbeiten, dass Brandenburg für alle eine starke und lebenswerte Heimat bleibt.

Unterschrift von Christian Görke
Christian Görke

Vorsitzender des Verwaltungsrates der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Minister der Finanzen des Landes Brandenburg